§ 1 Internet Shop
Die Eightball Distribution Warenhandels GmbH, betreibt im Internet den Shop CREIGHTIVIST. Um dich auf der CREIGHTIVIST -Webseite aufzuhalten, insbesondere um die bevorstehenden Verkaufsaktionen zu sehen („Nutzer“), brauchst Du kein Mitglied zu werden. Die Mitgliedschaft setzt eine Anmeldung des Nutzers voraus (§ 3). Du erhältst persönliche Informationen zu bevorstehenden Verkaufsaktionen über CREIGHTIVIST per E-Mail, sofern du der Zusendung dieser E-Mails zugestimmt hast. Die auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise inklusive MwSt. Versandkosten sowie Bearbeitungsgebühren werden separat und für dich nachvollziehbar ausgewiesen.
 
§ 2 Geltung der AGB
2.1 Durch dein Einverständnis bei der Anmeldung erklärst du dich mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") einverstanden. Diese AGB legen die Bedingungen fest, zu denen du die Dienste von CREIGHTIVIST nutzen kannst. 2.2 Du kannst diese AGB jederzeit über den Link "AGB" auf der CREIGHTIVIST -Webseite abrufen, speichern und ausdrucken. 2.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, Mitgliedern und Partnern finden im direkten Geschäftsverkehr mit CREIGHTIVIST auch dann keine Anwendung, wenn CREIGHTIVIST ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer, das Mitglied oder der Partner widerstreitender Bedingungen für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Eine Anwendung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn dies von CREIGHTIVIST vorab ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde. 2.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.
 
§ 3 Anmeldung, Kündigung und Beschränkung der Mitgliedschaft
3.1 Die Anmeldung bei CREIGHTIVIST ist kostenlos. Mit der Anmeldung wirst du Mitglied. Durch die Anmeldung und die Mitgliedschaft entstehen für dich aber keinerlei Kosten und keine Kaufverpflichtung. Ein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht durch die Anmeldung und durch Erwerb der Mitgliedschaft nicht. 3.2 Die bei der Anmeldung und im weiteren Verlauf der Mitgliedschaft abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, insbesondere ist eine funktionsfähige E-Mail-Adresse Voraussetzung für die Mitgliedschaft. Ändern sich die bei CREIGHTIVIST hinterlegten Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, diese umgehend in seinem Konto zu aktualisieren. 3.3 Du darfst dich nur einmal als Mitglied bei CREIGHTIVIST anmelden. Die gleichzeitige Anmeldung mehrerer Mitgliedskonten ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung ist unzulässig und kann zur Kündigung der Mitgliedschaft seitens CREIGHTIVIST führen. 3.4 Mitglieder sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig zu sichern. Mitglieder sind verpflichtet, CREIGHTIVIST umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von einem Dritten missbraucht wurde oder missbraucht werden könnte. 3.5 Mitglieder können ihre Mitgliedschaft bei CREIGHTIVIST jederzeit kostenlos mit sofortiger Wirkung kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine Mitteilung per E-Mail an den Kundenservice. 3.6 CREIGHTIVIST kann die Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ordnungsgemäß kündigen. 3.7 CREIGHTIVIST kann eine Mitgliedschaft ohne Einhaltung dieser Frist sperren, beschränken oder kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Shopbestimmungen verstößt. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt CREIGHTIVIST die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
 
§ 4 Vertragsschluss und Eigentumsvorbehalt
Die Darstellung der Produkte und der Präsentation von Waren auf der CREIGHTIVIST -Webseite im Rahmen der Verkaufsaktionen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an Privatkunden zur Bestellung dar. Ein Rechtsanspruch auf die Verfüg- und Lieferbarkeit der dargestellten Produkte besteht nicht. Die Verkaufsaktionen richten sich nur an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Es dürfen nur haushaltsübliche Mengen bestellt werden. CREIGHTIVIST behält sich das Recht vor, zu gegebener Zeit Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von der Erfüllung bestimmter individueller Voraussetzungen abhängig zu machen. Um ein bei CREIGHTIVIST dargestelltes Produkt zu bestellen, musst du die folgenden Schritte durchführen: Du legst den Artikel in den Warenkorb. Im nächsten Schritt gibst du alle notwendigen Informationen zu Rechnungsadresse und Lieferadresse ein. Während dieses Schritts bitten wir dich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Datenschutzbestimmungen und der Widerrufsbelehrung aktiv zuzustimmen. Danach gibst du die Details zu deiner favorisierten Zahlungart ein. Zum Schluss kannst du deine Bestellung noch einmal überprüfen und über den Button "Jetzt kaufen" abschließen. Mit dem Absenden deiner Online-Bestellung unterbreitest du ein Angebot an CREIGHTIVIST zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Vertrages. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung aufgeben" gibst du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und bestätigst, dass du autorisiert bist, die Bestellung abzugeben, d.h. für Minderjährige mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter. Unmittelbar nach dem Eingang deiner Bestellung erhältst du eine automatisierte E-Mail, in der der Zugang deines Angebotes bestätigt wird und damit der Vertragsschluss erfolgt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie sämtlicher mit dem Kauf einhergehender Forderungen bleiben alle Waren im Eigentum von CREIGHTIVIST. Vor Eigentumsübergang bist du nicht zu Verfügungen über die Ware berechtigt. Wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen, hast du CREIGHTIVIST unverzüglich zu informieren. Stellt CREIGHTIVIST vor Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, werden wir dich unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. Stellt CREIGHTIVIST nach Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren Vorlieferanten, die CREIGHTIVIST nicht zu vertreten hat, erwartungswidrig und trotz eines von uns mit dem Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware nicht verfügbar ist, behalten wir uns das Recht vor, von dem Vertrag zurückzutreten. CREIGHTIVIST wird dich in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des bestellten Produkts informieren und von dir erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. CREIGHTIVIST ist berechtigt, Angebote von dir ohne Angabe von Gründen abzulehnen. CREIGHTIVIST behält sich insbesondere dann vor ein Angebot abzulehnen, wenn die Versandadresse außerhalb von Deutschland oder Österreich liegt, Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, eine Bestelleung die haushaltsübliche Menge überschreitet oder auch nach Afforderung mit Fristsetzung eine Zahlung nicht erfolgt.
 
§ 5 Nutzung von CREIGHTIVIST
5.1 CREIGHTIVIST bietet die Dienste nur im Rahmen der anerkannten Regeln der Technik an. CREIGHTIVIST kann die Dienste beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, die Dienste abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle). 5.2 Es ist verboten, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt. Ebenfalls ist es untersagt, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die missbräuchlich ist oder geeignet, den guten Ruf von CREIGHTIVIST zu beeinträchtigen. Insbesondere ist es verboten, die Dienste für nachfolgende Zwecke zu nutzen. Es dürfen keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorgenommen und/oder gefördert werden, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Pyramiden- oder Schneeballsysteme). Es ist untersagt, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Unsere Leistungen und/oder Dienste dürfen nicht etwa durch Einsatz von "robot-", "spider-" oder "offline-reader" oder sonstige Schadsoftware zweckentfremdet genutzt werden. Es ist untersagt, Inhalte auf unsere Dienste hochzuladen, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen. Ferner soll CREIGHTIVIST nicht in einer Art und Weise benutzt werden, welche die Verfügbarkeit unserer Dienste und Leistungen für andere Nutzer nachteilig beeinflusst. Die Verbreitung anstößiger, rassistischer oder sonst rechtswidriger Inhalte oder Informationen, einschließlich beleidigender oder verleumderischer Inhalte, über unsere Dienste ist verboten, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter des Betreibers oder andere Personen oder Unternehmen betreffen. Des Weiteren sind keine Fotos mit diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu verwenden. Es ist untersagt, Kettenbriefe zu versenden, Nachrichten abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen, Werbung für Shoppingclubs zu betreiben, Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden, sowie unsere Dienste zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Spam) oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen. Ferner dürfen keine temporären E-Mail-Adressen von sog. 10-Minute-Mail-Diensten verwendet werden und Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messengerdiensten veröffentlicht werden. 5.3 Die eigenen Inhalte auf der CREIGHTIVIST -Webseite hat CREIGHTIVIST nach bestem Wissen und Gewissen überprüft und eingestellt. Eine Kontrolle der Inhalte, die Dritte auf der CREIGHTIVIST -Webseite veröffentlichen, führt CREIGHTIVIST grundsätzlich nicht durch. Eine Kontrolle fremder Webseiten, die auf Grundlage einer Verlinkung auf der CREIGHTIVIST -Webseite zu erreichen sind, findet führt CREIGHTIVIST grundsätzlich ebenfalls nicht durch, so dass keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität der entsprechenden Inhalte übernommen wird. CREIGHTIVIST wird von Dritten eingestellte Inhalte entfernen oder unterdrücken bzw. Verlinkungen unterlassen, wenn CREIGHTIVIST Anhaltspunkte feststellt, dass die eingestellten Inhalte bzw. die fremden Webseiten gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen. 5.4 Für Deutschland: Im Rahmen der Überprüfung Ihrer Bonität beziehen wir Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten über die Fa. BFS finance GmbH, Gütersloher Str. 123, 33415 Verl von der Fa. infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstrasse 99, 76532 Baden-Baden. Für Österreich: Im Rahmen der Überprüfung Ihrer Bonität beziehen wir Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten über die Firma BFS finance GmbH, Gütersloher Str. 123, 33415 Verl von der Firma CRIF GmbH, Diefenbachgasse 35, A-1150 Wien.
 

§ 6 Bedingungen bei Gewinnspielen, Verlosungen oder Aktionen
Für die von CREIGHTIVIST veranstalteten Gewinnspiele, Verlosungen oder andere Aktionen (nachfolgend „Promotion“), gelten die folgenden Bedingungen. Gewinner oder Begünstigte werden unter allen Personen ermittelt, die an der Promotion teilgenommen und die von CREIGHTIVIST festgelegten Voraussetzungen erfüllt haben. Gewinner oder Begünstigte werden von CREIGHTIVIST über die bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse von dem Gewinn oder der Begünstigung per E-Mail benachrichtigt. Enthält die E-Mail den Hinweis, dass sich der Gewinner oder Begünstigte innerhalb eines bestimmten Zeitraums bei CREIGHTIVIST zu melden hat, um den Gewinn anzunehmen, verfällt der Gewinn mit Ablauf der Frist, wenn sich der Gewinner nicht entsprechend gemeldet hat. Die bei den Promotions ausgelobten Preise oder Begünstigungen können weder ausgetauscht werden noch ist eine Barauszahlung möglich. Die Teilnehmer einer Promotion stimmen zu, dass sie im Fall des Gewinns auf der CREIGHTIVIST -Webseite und in anderen Diensten von CREIGHTIVIST sowie in Presseveröffentlichungen namentlich genannt werden dürften. CREIGHTIVIST kann Teilnehmer von einer Promotion ausschließen, wenn diese mit unlauteren Mitteln oder unter Verstoß gegen diese AGB die Gewinnspiel- oder Promotionmechanismen manipulieren. CREIGHTIVIST kann nach eigenem Ermessen solche Manipulationen mit dem Ausschluss ahnden. CREIGHTIVIST behält sich das Recht vor, Promotions abzubrechen oder über den ursprünglichen Zeitraum hinaus zu verlängern.
 
§ 7 Freunde einladen, Produkt- und Verkaufsaktionsempfehlungen
7.1 Mitglieder können auf der CREIGHTIVIST -Webseite weitere Freunde zu CREIGHTIVIST einladen. Für Mitglieder besteht auch die Möglichkeit, Dritten Verkaufsaktionen oder einzelne Produkte per E-Mail zu empfehlen. 7.2 Mitglieder verpflichten sich, Newsletter, Verkaufsaktions- und Produktempfehlungen nur an E-Mail-Adressen von existierenden, lebenden, natürlichen Personen zu versenden, die dem Mitglied gegenüber zuvor Interesse geäußert haben und ein ausdrückliches Einverständnis zur Zusendung der entsprechenden E-Mail gegeben haben. Im Streitfall ist eine entsprechende schriftliche Erklärung hierüber abzugeben.
 
§ 8 Promotion-Gutscheine/Guthaben
Für CREIGHTIVIST -Promotion-Gutscheine (und analog dazu CREIGHTIVIST Guthaben) gelten die folgenden Bedingungen. CREIGHTIVIST -Gutscheine für Waren können für alle auf der CREIGHTIVIST -Webseite eingestellten Produkte eingelöst werden, es sei denn, auf der Aktionsübersicht- oder Produktübersichtseite ist die Einlösung von CREIGHTIVIST -Gutscheinen ausgeschlossen oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung über die Webseite eines Dritten erfolgt; dies ist jeweils ausdrücklich gekennzeichnet. Der Kaufpreis der bestellten Produkte muss mindestens dem Wert des Gutscheins entsprechen, es sei denn, bei Erteilung des Gutscheins wurde etwas anderes mitgeteilt. CREIGHTIVIST -Gutscheine für Versandkosten können für die Versandkostenpauschale, die bei Bestellungen auf der CREIGHTIVIST -Webseite anfallen, eingelöst werden, es sei denn, auf der Aktionsübersicht- oder Produktübersichtseite ist die Einlösung von CREIGHTIVIST -Gutscheinen entsprechend ausgeschlossen, oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung über die Webseite eines Dritten erfolgt. CREIGHTIVIST -Gutscheine werden basieren auf Codes, die dir persönlich zur Verfügung gestellt werden; Codes verfallen in der Regel nach einmaliger Benutzung. Gültigkeitsdauer, gegebenenfalls Mindestbestellwert oder andere Konditionen werden von CREIGHTIVIST bestimmt und in der entsprechenden Promotion bekanntgegeben; der Mindestbestellwert bezieht sich in diesem Fall auf den Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten werden nicht berücksichtigt. Pro Bestellung kann nur ein CREIGHTIVIST -Gutschein eingelöst werden; mehrere CREIGHTIVIST -Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden. Wenn du den Kauf eines Artikels, bei dem du einen CREIGHTIVIST -Gutschein eingesetzt hast, rückgängig machst, wird der Gutscheinbetrag nicht erstattet und der Gutschein kann nicht neu verwendet werden; Dies gilt nicht, wenn du den CREIGHTIVIST -Gutschein gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von CREIGHTIVIST erworben hast. Mit einem CREIGHTIVIST –Gutschein, den du nicht gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von CREIGHTIVIST erworben hast, kannst Du keinen CREIGHTIVIST –Gutschein erwerben. Eine Barauszahlung oder Verzinsung des CREIGHTIVIST -Gutscheins findet nicht statt. CREIGHTIVIST -Gutscheine werden einem Mitglied persönlich ausgestellt und können nicht auf Dritte übertragen werden; Erfährt CREIGHTIVIST von der Übertragung eines Gutscheins, behält sich CREIGHTIVIST das Recht vor, den entsprechenden Gutschein für ungültig zu erklären. Verweist CREIGHTIVIST darauf, dass der Gutschein nur für Neukunden gültig ist, ist es für die Erteilung des Gutscheins erforderlich, dass sich eine Person erstmalig bei CREIGHTIVIST als Mitglied anmeldet. Mit Ausnahme eines Abhandenkommens des Gutscheins, das CREIGHTIVIST zu vertreten hat, übernimmt CREIGHTIVIST keine Haftung für den Verlust oder Diebstahl des Gutscheins; Ersatzgutscheine werden nur ausgestellt, sofern CREIGHTIVIST für den Verlust des Gutscheins haftet. In den Shopbestimmungen oder bei Erteilung des Gutscheins können weitere Bedingungen oder Beschränkung für die Einlösung von Promotion-Gutscheinen aufgeführt werden.
 
§ 9 Gewährleistung und Schadensersatzhaftung
9.1 Die Gewährleistung richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Du hast also bei einem Mangel der Ware die gesetzlichen Möglichkeiten der Nachbesserung (z.B. Lieferung einer mangelfreien Ware), des Rücktritts und der Minderung. 9.2 Gegenüber Verbrauchern ist die Schadensersatzhaftung von CREIGHTIVIST begrenzt. Unabhängig von der Art des Schadens ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen, es sei denn, es ist nachfolgend etwas anderes bestimmt. CREIGHTIVIST haftet allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern du Schadensersatzansprüche geltend machst, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. CREIGHTIVIST haftet allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern CREIGHTIVIST schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darf. CREIGHTIVIST haftet zudem allein nach den gesetzlichen Bestimmungen bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 9.3 Gegenüber Unternehmen, die entgegen § 4 an Verkaufsaktionen unmittelbar oder mittelbar teilnehmen, gelten dieselben Schadensersatzpflichtbeschränkungen wie gegenüber Verbrauchern, mit der weiteren Einschränkung, dass die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen eintretenden Schaden begrenzt ist, außer es liegt eine Haftung aufgrund vorsätzlichen Handelns vor oder aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 9.4 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch CREIGHTIVIST.
 
§ 10 Freistellung
Der Nutzer stellt CREIGHTIVIST von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber CREIGHTIVIST wegen Verletzung ihrer Rechte oder Verstöße gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder Gesetze bei der Nutzung von CREIGHTIVIST geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidi-gung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in anfallender Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Verletzung der Rechte Dritter oder die Verstöße gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder die Gesetze nicht von dem Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, CREIGHTIVIST für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sein könnten. Verzögerungen bei der Informationsbereitstellung gehen zu Lasten des Nutzers.
 
§ 11 Urheberrecht- und Nutzungsrechte
Die Inhalte von CREIGHTIVIST sind datenbankrechtlich, urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Ohne vorherige Zustimmung der entsprechenden Rechteinhaber dürfen diese Inhalte weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt insbesondere auch für ein Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Mechanismen. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung der Dienste ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu kommerziellen Zwecken untersagt und wird im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten straf- und zivilrechtlich verfolgt.
 
§ 12 Schlussbestimmungen
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich in einem solchen Fall, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen durch Bestimmungen zu ersetzen, die den ursprünglich gewollten Bestimmungen unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen möglichst nahe kommen. 12.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht. Bist du Verbraucher, so bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt. 12.3 Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hast keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Gerichtsstand Berlin. 12.4 Nebenabreden sind mit Ausnahme der Shopbestimmungen nicht getroffen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
 
Letzte Aktualisierung: 26.02.2018 (Shopware 5.3.7)